Ein Plus für die Demokratie
Minimalstandard für die Mitsprache von Parlament und Volk beim Rahmenabkommen oder bei weiteren Verträgen mit der EU
Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Thomas Pfisterer, Ständerat, Regierungsrat (Aargau) und Bundesrichter legt übersichtlich dar, wie die Rollen von Parlament und Volk ausgestaltet werden können. Der Schlüssel zur demokratischen Mitbestimmung ist gemäss Pfisterer die Aufwertung des Parlaments im Zusammenwirken mit dem Bundesrat. Das Volk behält das letzte Wort zur Weiterführung des bilateralen Weges.
204 Seiten
Kartoniert / Broschiert
buch & netz, 17.03.2021
Deutsch
ISBN/EAN 9783038053583
Thomas Pfisterer studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Basel, Bern und Yale (USA). Er arbeitete in der Justiz, so als neben- und vollamtliches Mitglied des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau wie auch des Bundesgerichts, als Verfassungsrat, Mitglied der Kantonsregierung Aargau sowie des Ständerats, mit berufsbedingten Unterbrüchen als Dozent an der HTL Brugg-Windisch und an der Universität St. Gallen (Staats- und Verwaltungsrecht, mit Habilitation, sowie Mediation).